Schild Arbeitsagentur für Arbeit

Viele Personen, die verheiratet sind und Hartz IV beziehen, fragen sich, welche Steuerklassenkombination für sie optimal ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn nur einer der beiden Partner Hartz IV Empfänger und der andere Partner ganz oder teilweise berufstätig ist.

Singles müssen sich die Frage nach der Steuerklasse hingegen nicht stellen. Für sie gilt automatisch die Steuerklasse 1 oder die Steuerklasse 2 für Alleinerziehende. Solange sie jedoch Hartz IV Empfänger sind und auch keinerlei Nebeneinkünfte erzielen, müssen sie grundsätzlich keine Steuern zahlen.

Bedarfsgemeinschaften werden zusammen veranlagt

Bezieht auch nur einer der beiden Partner oder ein im Haushalt lebendes Kind Hartz IV, gilt die ganze Familie als Hartz IV Bedarfsgemeinschaft. Dies heißt ganz konkret, dass die Leistung erst dann gezahlt wird, wenn der persönliche Bedarf sämtlicher Familienmitglieder nicht über das Familieneinkommen gedeckt werden kann.

Außerdem wäre es wichtig zu wissen, dass nicht das Brutto-, sondern das Nettoeinkommen der Familienmitglieder zur Ermittlung des individuellen Hilfebedarfs herangezogen wird.

Aus diesem Grunde kann die Wahl der richtigen Steuerklasse einen ganz erheblichen Einfluss haben, ob und in welchem Umfang Hartz IV Leistungen gezahlt werden können. Beziehen hingegen alle Familienmitglieder Hartz IV, ist die Steuerklasse unerheblich.

Berufstätiger Partner und Hartz IV Empfänger

Waren beide Ehepartner vor dem Hartz IV Bezug in die Steuerklasse 4 eingeordnet und haben diese Kombination nicht geändert, bleiben die Lohnsteuerabzüge für den berufstätigen Partner in unveränderter Form bestehen.

Anhand des erzielten Nettoverdienstes und des individuellen Bedarfs beider Partner wird die Leistung des Hartz IV Empfängers berechnet.

Oftmals verlangen die Jobcenter, dass die Steuerklassenkombination 4 / 4 geändert wird und der berufstätige Partner in die Steuerklasse 3 wechselt. Für den Hartz IV Empfänger würde die Steuerklasse 5 gelten.

Sinn und Zweck dieser Vorgehensweise ist es, das Nettoeinkommen des berufstätigen Ehepartners mit dem Ziel zu erhöhen, dass das Jobcenter dem Hartz IV Empfänger weniger Leistung zahlen muss.

Diese Vorgehensweise löste in der Vergangenheit kontroverse Diskussionen aus und war auch schon Thema von Gerichtsverhandlungen an den örtlichen Sozialgerichten. Grundsätzlich wäre auch der umgekehrte Fall denkbar. Der Hartz IV Empfänger würde in die Steuerklasse 3 und der berufstätige Partner in die Steuerklasse 5 wechseln.

Die zuviel gezahlte Einkommenssteuer könnte sich der berufstätige Ehepartner über den Jahressteuerausgleich zurückholen. Hier bestünde jedoch ebenfalls das Problem, dass die Steuerrückzahlung auf das Familieneinkommen und damit auch auf den Hartz IV Bedarf angerechnet wird.

Geringverdiener, Selbstständige und Aufstocker

Gar nicht so selten kommt es vor, dass ein Hartz IV Empfänger einen oder mehrere angestellte Jobs beziehungsweise eine selbstständige Tätigkeit ausübt. Ist der Verdienst zu gering, um davon die Miete und den Lebensunterhalt zu bestreiten, gilt er als Aufstocker. Ist das monatliche Einkommen verhältnismäßig hoch, kann es durchaus passieren, dass auch ein Hartz IV Aufstocker Steuern zahlen muss.

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