Besondere Bedeutung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes

Ein Artikel von Melanie Vahland

Seit 2014 obliegt der Zollverwaltung die Bearbeitung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes. Die Aufgabenbereiche des Kfz Steuergesetzes hat sie von den Landesfinanzbehörden übernommen. Mit der Kfz Steuer wurde die ökologische Ausrichtung verknüpft. Umso mehr Schadstoffe das Fahrzeug erzeugt, desto höher ist der Steuersatz.

Die Regelungen befinden sich im Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) und in der Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung (KraftSTDV). Zudem beruht das Gesetz auf der Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) und der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO).

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Kraftfahrzeugsteuergesetz – die Kfz-Steuerpflicht

Wer ein Fahrzeug in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des Kraftfahrzeugsteuergesetzes zum Verkehr anmeldet, wird durch diese Anmeldung steuerpflichtig. Das gilt auch für die Fälle, in denen ein ausländisches Fahrzeug in Deutschland eingesetzt, Oldtimer-Kennzeichen oder das rote Überführungskennzeichen beantragt wird. Will man ein Fahrzeug ohne verkehrsrechtlich vorgeschriebene Zulassung im Verkehr betreiben, zahlt man ebenfalls Kfz-Steuer.

Die Zulassungsstelle prüft im Rahmen der Anmeldung des Fahrzeugs die erforderlichen Unterlagen. Dazu gehört die ordnungsgemäße Anmeldung zur Haftpflichtversicherung, der Fahrzeugschein, der Fahrzeugbrief sowie der Personalausweis des neuen Eigentümers des Fahrzeugs. Bei Gebrauchtwagen muss das Ergebnis der Hauptuntersuchung des TÜV vorliegen. Dann wird von Amts wegen die Kfz-Steuer beim Hauptzollamt beantragt.

Schadstoffarme Autos werden von der Kraftfahrzeugsteuer ökologisch und ökonomisch begünstigt und die Anschaffung neuer Fahrzeuge belohnt.

Die Kfz-Steuer nach dem Kraftfahrzeugsteuergesetz wird für ein Jahr als Vorauszahlung vom Halter erhoben. Sie muss in einem Betrag gezahlt werden. In den folgenden Jahren werden keine Erinnerungen mehr an die Halter versandt, da der Steuerbescheid für die nächsten Jahre Bestand hat. Nur wenn sich gesetzliche Änderungen ergeben, die sich auf die Höhe der Steuer auswirken, erhält der Halter einen neuen Kfz-Steuerbescheid.

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Wann endet die Kfz-Steuerpflicht nach dem Kraftfahrzeugsteuergesetz?

Will man das Fahrzeug nach dem Kraftfahrzeugsteuergesetz abmelden, so endet mit diesem Vorgang auch die Kfz-Steuerpflicht in Deutschland. Dabei zählt das Umschreibungsdatum. An diesem Datum geht das Fahrzeug rechtlich und steuerlich auf den neuen Besitzer über. Der Zoll bekommt die Daten und erlässt den Abmeldebescheid. Innerhalb von zwei Wochen wird der Bescheid übersandt und die Erstattung der bereits bezahlten Kfz-Steuern nach Kfz Steuergesetz veranlasst. Die Auszahlung des Guthabens erfolgt innerhalb von drei Wochen.


Einzelnachweise

  1. Zoll online: Zahlung der Kfz-Steuer »
  2. Bundesministerium der Justiz: KraftStG »

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