Der Begriff Ökosteuer ist fest im Sprachschatz der Menschen verankert. Viele Deutsche verstehen darunter die Abgaben für den Verbrauch von Energie. Häufig wird die Ökosteuer auch als zusätzliche Abgabe für den Kauf von Benzin (Mineralölsteuer) verstanden.

Tatsächlich ist keine der Lesearten ganz richtig. Korrekt müsste man von ökologischen Steuergesetzen sprechen - die für den Staat allerdings ein sehr gutes Geschäft waren.


Was ist die Ökosteuer?

Die Ökosteuer als gesonderte Abgabe existiert nicht. Der Begriff wurde von den politischen Gegnern der rot-grünen Bundesregierung der Jahre 1998-2005 geprägt.

Tatsächlich bezeichnet die Ökoabgabe eine Reihe von Steuergesetzen, die zwischen 1999 und 2002 verabschiedet wurden. Mit jenen wollten SPD und Grüne neue Anreize im Energie-Sektor geben.

Eigentlich wurde das Vorhaben "ökologische Steuerreform" genannt. Die einzige neue Abgabe, die in diesem Zusammenhang eingeführt wurde, war die Stromsteuer. Im Gegenzug wurden allerdings Sozialabgaben gesenkt.

Was bewirkt die Ökosteuer?

Ökosteuer

Die Ökosteuer-Gesetze sollen sich positiv für die Umwelt auswirken. Vereinfacht spricht man auch von einer sogenannten "Lenkungswirkung". Wer umweltschädliche Energie verbraucht, zahlt mehr Steuern als solche Personen, welche die Umwelt schonen. Wer viel Energie konsumiert, muss mehr zahlen, als Personen, die sparsam mit ihr umgehen.

Die Verwendung der Gelder für den sozialen Bereich wurde mit Verweis auf die externen Kosten der Umweltverschmutzung gerechtfertigt. Wer beispielsweise Smog einatmet, trägt Gesundheitsschäden davon. Die Steuer finanziert die Behandlungskosten.

Zusammengefasst gilt:

  • Die Ökosteuer sorgt für eine verbesserte Energieeffizienz
  • Die Steuer finanziert die Kosten der Umweltverschmutzung

Wie hoch ist die Ökosteuer?

Dies ist aus zwei Gründen nicht so leicht zu beantworten:

Die Menschen zahlen je nach gewählter Energieart und individuellem Energieverbrauch unterschiedlich viel.

Es ist unklar, ob die EEG-Umlage zur Finanzierung der Energiewende bzw. des Atomausstiegs eingerechnet wird oder nicht.

  • Als die Ökosteuer eingeführt wurde, ging die Minerölsteuer pro Liter Benzin um 7 Cent nach oben. Inzwischen sind fast 11 Cent erreicht, was aber auch mit der Erhöhung der Mehrwersteuer aus dem Jahr 2005 zusammenhängt. Der Staat nimmt jährlich mehr als 20 Milliarden Euro durch die Ökoabgabe ein - seit der Einführung 1999 hat sich dieser Betrag verfünffacht.

Einzelnachweise

Bundesfinanzministerium: Ökosteuer / Ökologische Steuerreform »

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