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Wer in Deutschland erwerbstätig ist und mehr verdient, als den Grundfreibetrag, der ist steuerpflichtig. Ihm werden Lohn- bzw. Einkommenssteuer, Gewerbesteuer, Kirchensteuer sowie weitere Steuerarten vom Einkommen abgezogen oder berechnet, wenn er bestimmte Leistungen in Anspruch nimmt, etwa die Luftverkehrssteuer beim Fliegen.
Grundsätzlich unterscheidet man Besitzsteuern und Verkehrssteuern. Die so generierten Finanzmittel fließen dem Staat zu, der dann gemeinsam mit den Bundesländern, Kommunen und Gemeinden die Steuerverwendung lenkt. Kontrolliert wird diese Steuerverwendung durch die Rechnungshöfe von Bund und Ländern.
Steuerverwendung - wozu dienen Steuergelder?
Die Steuergelder kommen dem Staatshaushalt zugute und sorgen dafür, dass dieser am Laufen gehalten wird und funktioniert. Grundsätzlich fließen die Gelder in drei verschiedene Haushalts-Töpfe:
- Bundeshaushalt
- Haushalt der Bundesländer
- Haushalt der Gemeinden und Kommunen
Welche Steuergelder zur Steuerverwendung in welchen Haushalt einfließen, hängt einmal von der Steuerart ab und wird zudem dadurch bestimmt, wo der Steuerpflichtige seinen Wohnsitz hat. Wer beispielsweise einen Gewerbebetrieb in einer bestimmten Kommune betreibt, muss die Gewerbesteuer auch an diese Kommune entrichten. Aus diesem Grund sind viele Kommunen bemüht, Unternehmen beispielsweise mit günstigen Bodenpreisen oder anderen Mitteln auf ihr Gebiet zu locken.
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Steuerverwendung im Bundeshaushalt
Die Steuern, die dem Bundeshaushalt zufließen, werden für unterschiedliche Bereiche verwendet, die aber letztlich allen Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen. Der Bund finanziert mit Steuergeldern vor allem die Bereiche:
- Arbeit und Soziales (in Form von Arbeitsmarktfinanzierung sowie Zuschüssen zu Renten- und Sozialversicherung)
- Landesverteidigung (Bundeswehr, Landessicherung)
- Verkehrswesen (Infrastruktur von Autobahnen, Bundes- und Landstraßen, Bahnstrecken)
- Digitale Infrastruktur (Ausbau Internet)
- Bildung und Forschung (Gelder für Universitäten, Hochschulen, Schulen, Kitas)
- Gesundheitswesen (Versorgung der Bevölkerung mit Kliniken, Arztpraxen, Pflegepersonal)
Jedes Bundesministerium besitzt ein eigenes Budget, das aus Steuermitteln zur Verfügung gestellt wird. Die einzelnen Bundesministerien erhalten dieses Budget im Rahmen des Bundeshaushaltes jedes Jahr neu und können mithilfe dieses Budgets die in ihrer Verantwortung liegenden Aufgaben erledigen.
Steuerverwendung - Landeshaushalte
In den einzelnen Bundesländern werden die meisten Kosten durch die Einkommenssteuer gedeckt, die den Ländern zugewiesen wird. Mit diesen Steuermitteln finanzieren die Bundesländer unter anderem:
- Personalkosten für Landesbeamte, Angestellte der Polizei und der Justiz sowie Personal im Bereich Bildung
- Ausbau und Unterhalt landeseigener Infrastrukturen
- Kosten für vom Bundesland betriebene Krankenhäuser
- Unterhalt von Kultur- und Sporteinrichtungen der Länder
- Hier nehmen vor allem die Personalkosten für Landesbedienstete einen großen Posten ein und auch in die Infrasrukturen fließen hohe Summen aus dem Steueraufkommen.
Steuerverwendung in Kommunen und Gemeinden
Obwohl die Gemeinden und Kommunen den unmittelbarsten Kontakt zu denen haben, die die Steuern erbringen, erhalten sie den geringsten Teil an Steuern. Er wird ihnen vom Bund zur Verfügung gestellt, damit sie die Aufgaben, die ihnen von der Bundespolitik zugewiesen werden, erfüllen können.
Dazu zählen vor allem:
- Betreiben des Öffentlichen Nahverkehrs
- Straßenreinigung und Müllabfuhr
- Unterhalt gemeindlicher oder kommunaler Schulen und Kitas
- Unterhalt von Rettungsdiensten und Feuerwehren
- Unterhalt von Sport- und Kultureinrichtungen (Bibliotheken, Bäder, Musikschulen oder Turnhallen)
Da einige Bundesländer (z. B. Bayern, Baden-Württemberg oder Niedersachsen) eine starke Wirtschaft besitzen, kommt es dort normalerweise zu einem Einnahme-Überschuss, von dem meist auch die Einwohner profitieren, etwa durch niedrigere Gebühren für kommunale oder gemeindliche Leistungen oder durch ein größeres Angebot an Leistungen.
Der sogenannte Länderfinanzausgleich soll hier für eine gerechtere Teilhabe an der Steuerverwendung sorgen. Deshalb zahlen wohlhabende Bundesländer Geld an den Bund, der es dann auf die wirtschaftlich schwachen Bundesländer verteilt.
Einzelnachweise und Quellen
- Bundesfinanzministerium: Länderfinanzausgleich »
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