Die Bundesrepublik Deutschland gilt als Sozialstaat, der durch eine entsprechende Gesetzgebung dafür Sorge trägt, dass Personen nicht durch das soziale Netz fallen, wenn sie in eine Notlage geraten. Dazu wurde das Sozialrecht geschaffen.

Sozialrecht - eine Definition

Sozialrecht

Der Begriff Sozialrecht wird in Deutschland erst seit den 1960er Jahren genutzt und hat seine Wurzeln in der sozialen Sicherheit sowie der sozialen Gerechtigkeit. Es ruht auf dem im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland enthaltenen Auftrag die Prinzipien des Sozialstaates zu sichern. Als Mitbegründer und Impulsgeber gilt der Rechtswissenschaftler Hans F. Zacher.

Das Sozialrecht ist ein Teil des sogenannten öffentlichen Rechts und wird im Sozialgesetzbuch (SGB) I bis XII festgehalten. Das Gesetzbuch ist eine Zusammenfassung (Kodifikation) sämtlicher Rechtssätze, die es zum Thema Sozialrecht gibt.

Welche Gesetze umfasst das Sozialrecht?

Die insgesamt 12 Bücher des SGB befassen sich mit unterschiedlichen Bereichen des Sozialrechts und decken diese durch entsprechende Gesetze ab. Im einzelnen geht es in den Sozialgesetzbüchern beispielsweise um:

  • IV. SGB - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
  • VIII. SGB - Kinder- und Jugendhilfe (KJHG)
  • IX. SGB - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
  • XII SGB - Sozialhilfe

Jedes der Bücher ordnet bestimmte Bereiche des Lebens und gibt der öffentlichen Verwaltung strukturierte Handlungsvorgaben an die Hand, nach denen die zuständigen Bürger- oder Sozialämter entscheiden und auf deren Basis Antragsteller die verschiedenen Sozialleistungen beantragen können.

Ein wichtiger Aspekt für den Umfang der beantragten Sozialleistungen sind vorher geleistete Beiträge zur Sozialversicherung in Form der Kranken-, Arbeitslosen-, Renten- oder Pflegeversicherung. Jeder der vorgenannten Versicherungsarten ist im Sozialgesetzbuch ein eigenes Buch gewidmet.

Für welche Dauer Sozialleistungen bewilligt werden, hängt von den Umständen vor dem Beginn der Notlage ab.

Das Sozialrecht: Ziel und Funktion

Als vorrangige Ziele verfolgt das Sozialrecht die Soziale Sicherheit. Das bedeutet, dass durch die Rechtsvorschriften jeder Person eine menschenwürdige Lebensgestaltung ermöglicht werden soll und zwar durch die Schaffung einer in ökonomischer Sicht verlässlichen Lebensbasis.

Als zweites Ziel fasst das Sozialrecht die soziale Gerechtigkeit ins Auge. Die gesetzlichen Regelungen sollen also dafür Sorge tragen, dass jede Person die Möglichkeit hat, den Platz in der Gesellschaft einzunehmen, welcher ihren Fähigkeiten sowie ihrer Kraft entspricht.

Dabei legt der Gesetzgeber Wert darauf, dass das Sozialrecht nicht einfach dazu da ist, Notlagen zu lindern oder zu verhindern, sondern ein Hilfsmittel ist, um den Menschen ein ausrechendes Existenzminimum zu sichern.

  • Da sich die zu beantragenden Sozialleistungen an den Beiträgen orientieren, die der Antragsteller vorher geleistet hat, können die bewilligten Leistungen stark schwanken. Auch die Dauer der Beitragszahlungen und die Höhe der Beiträge spielen für die Höhe der Leistungen eine wichtige Rolle.

Quellen

Sozialgesetzbuch (SGB) I bis XII »
Waltermann, Raimund: Sozialrecht »
Schaumberg, Torsten: Sozialrecht: Einführung »
Montforts, Anja / Stöckle, Annett: Sozialrecht »


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