Die CO2-Steuer als Umweltsteuer

Unter der CO2-Steuer, welche man auch als Kohlenstoff-Steuer, CO2-Abgabe oder Carbon tax bezeichnet, ist eine Umweltsteuer zu verstehen, die auf Kohlendioxid-Emissionen (CO2) sowie den Ausstoß anderer Treibhausgase erhoben wird.

Ziel der Steuer ist ein höherer CO2-Preis, durch den die aus den Emissionen resultierenden negativen Auswirkungen verringert werden sollen, vor allem die globale Erwärmung sowie das sogenannte "Versauern" der Ozeane.

Wer zahlt CO2-Steuer?

Diese Steuer soll von privaten Verbrauchern und von Unternehmen geleistet werden. Auf diese Weise sollen alle Parteien, also CO2-erzeugende Unternehmen und Verbraucher, dazu angehalten werden, die CO2-Emissionen zu verringern und einen Beitrag zu leisten, der geeignet ist, den Klimawandel zu bremsen, etwa durch folgende Maßnahmen:

• Verzicht auf Geräte oder Kfz mit hohen CO2-Emissionen
• Verzicht auf Genuss von Fleisch aus Massentierhaltung
• Verantwortungsbewusster Umgang mit Energie
• Umstieg auf "grüne" Energien

Die Idee ist, dass jeder Bürger pro einer Tonne CO2 einen bestimmten Beitrag zahlen muss und vom Staat Geld in irgendeiner Art zurückerhält. In Ländern wie der Schweiz, Frankreich, Finnland, Norwegen, Schweden oder Liechtenstein gibt es bereits eine CO2-Steuer. Der Beitrag liegt in diesen Ländern zwischen 45 und 115 Euro pro Tonne CO2.

Wie ließe sich eine CO2-Steuer berechnen?

Die Organisatoren der neuen Umwelt- und Klimabewegung "Fridays for Future" fordern neben anderen Maßnahmen auch eine CO2-Steuer und haben einen Betrag von 180 Euro pro Tonne CO2 vorgeschlagen.

Mit dieser Summe lassen sich die Kosten für unterschiedliche Waren und Dienstleistungen ganz konkret berechnen. Nimmt man den vorgeschlagenen Betrag als Basis, dann ergäben sich für folgende Produkte und Dienstleistungen folgende (rein beispielhafte) Preise:

1. 1 Liter Benzin: Grundpreis = 1,47 Euro / Preis mit CO2-Steuer = 1,90 Euro
2. 250 g Butter: Grundpreis = 2 Euro / Preis mit CO2-Steuer = 3,07 Euro
3. 500 g Rindergehacktes: Grundpreis = 4,50 Euro / Preis mit CO2-Steuer = 6,50 Euro
4. Flug MUC > HAM: Grundpreis = 70 Euro / Preis mit CO2-Steuer = 98,80 Euro

Es gibt Überlegungen, die Steuerzahler für die in manchen Bereichen deutlich höheren Preise dadurch zu entlasten, dass man beispielsweise die Steuern für Strom verringert oder indem man jedem Bürger, jeweils gemessen an seinem individuellen CO2-Ausstoß, einen Pauschalbetrag zurückerstattet, ihm also eine sogenannte "Klimaprämie" zahlt.

Auswirkungen einer CO2-Steuer

Die Einführung einer derartigen Steuer für CO2-Emissionen wird sich vermutlich auf die Preise von bestimmten Waren und Dienstleistungen auswirken, wie bereits dargestellt wurde.

Im gleichen Maße würde sich aber hoffentlich auch das Verhalten der Verbraucher und Unternehmen verändern, sodass sich die CO2-Emissionen insgesamt verringern. Vor allem würde eine solche Steuer zu Lasten von Pendlern gehen, die auf ihr Kraftfahrzeug angewiesen sind. Sie müssten bei jedem Stopp an der Tankstelle wesentlich mehr zahlen und wären daher besonders belastet.

Wie hoch könnte die CO2-Steuer ausfallen?

Die Höhe einer einzuführenden Steuer ist noch nicht festgelegt. Sie könnte sich aber an den Beträgen orientieren, die von einzelnen Staaten der Europäischen Union bereits erhoben werden. Bisher liegt der Vorschlag für eine solche Steuer bei der Bundesregierung. Diese will vermutlich bis zum Ende des Jahres 2019 über die Einführung entscheiden und wird dann auch festlegen müssen, wie hoch die CO2-Steuer ist.

CO2-Steuer - Vor- und Nachteile

Es gibt Befürworter und auch Kritiker einer solchen CO2-Steuer. Die Befürworter verweisen darauf, dass die Steuer zur Reduktion der CO2-Emissionen beiträgt und so hilft, den Klimawandel zu verlangsamen. Zudem wird als Vorteil angeführt, dass die Abgabe zu einem Umdenken bei Privatpersonen und Unternehmen gleichermaßen führt.

Zudem wird eine CO2-Steuer für verstärkte Bestrebungen im Bereich der Forschung sorgen und auf diese Weise auch zu Innovationen im Bereich klimaneutraler Energiegewinnung führen. Von Kritikern wird ins Feld geführt, dass die CO2-Steuer zu wirtschaftlichen Problemen sowie zur Benachteiligung bestimmter Personengruppen führen könnte (z. B. Pendler, Unternehmen).

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Quellen

1. Bundesministerium der Justiz: Einkommensteuergesetz →

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